Patent-, Marken und Designrecht

Zielgruppe

Mitarbeitende aus dem Technologietransfer, aus Justiziariaten, leitende Mitarbeitende und Mitarbeitende aus dem Forschungsbereich.

Lernziele

Information und Erfahrungsaustausch über aktuelles Patentrecht und Besteuerung der Einnahmen aus Lizenzgebühren.

Themen

1. Kurzer Überblick über (gewerbliche) Schutzrechte
2. Das deutsche Patent
   • rechtliche Grundlagen
   • Verfahren zur Erlangung eines Patents
   • Möglichkeiten zum Angriff auf das Patent
   • Durchsetzung des Patents
3. Das deutsche Gebrauchsmuster
   • Unterschiede zum Patent
4. Patentschutz im Ausland
   • Das Prioritätsrecht
   • Nationale Anmeldungen/Patente im Ausland
   • Das europäische Patent
   • Die internationale Patentanmeldung
5. Arbeitnehmererfindungsrecht
   • freie und gebundene Erfindungen
   • Rechte und Pflichten des ArbN
   • Rechte und Pflichten des ArbG
   • Besonderheiten an der Hochschule
6. Ein Ausflug in das Designrecht und Markenrecht
7. Recherchen zum Stand der Technik und Überwachungen
   • Der Nutzen der Recherche
   • Freie Schutzrechtsdatenbanken
8. Besteuerung der Einnahmen aus Lizenzgebühren